Rede an der Parteiversammlung der SP AI vom 30. Januar 2018
Liebe Genossinnen und Genossen
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde
«Die SP pflegt das Miteinander.» Unter diesem Titel erschienen unsere Gedanken zum Jahreswechsel im «Appenzeller Volksfreund». Dieses Gemeinsame zeigte sich an unserem vielseits beachteten Jubiläumsfest unter den Rathausbögen «Mitenand z Appezöll». Auch das zusammen mit der Gruppe für Innerrhoden (GFI) durchgeführte Dank und Abschied im Centro Italiano, unserem Gründungslokal, wo auch unsere öffentlichen Debatten zu «Appenzell diskutiert» stattfanden, stand unter diesem Motto. Wir halten das Centro in guter Erinnerung. Es steht für das Miteinander der verschiedenen Bevölkerungsgruppen und in Appenzell.
Dieses Miteinander prägt auch unsere politischen Projekte. Mit den Worten unseres Bundespräsidenten Alain Berset braucht es dazu all die Menschen, denen das Miteinander wichtiger ist als das Gegeneinander.
Die SP AI kritisiert das fehlende Miteinander im völlig überteuerten Ausstattungswettbewerb des Gesundheitswesens. Deshalb plädiert die SP AI beim Spitalneubau AVZ+ für eine Gesamtsicht in der Spitalplanung ohne Zeitdruck. Ziele sind eine verbesserte überregionale Koordination medizinischer Dienstleistungen.
Die Befürworterinnen und Befürworter eines neuen Spitals meinen es gut. Sie streben eine lokal verankerte stationäre Gesundheitsversorgung an. Eine zukunftsfähige kostendämpfende Spitalplanung sieht jedoch anders aus. Sie erfordert grössere Spitallisten-Regionen und eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen den Kantonen.
Liebe Genossinnen und Genossen
Der Säntis ist unser prägender Berg. Auf seinem Gipfel treffen die drei Kantone St. Gallen, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden zusammen. Diese Metapher ist Grundlage der «Versorgungsregion Säntis» – unseres Beitrags im Gesundheitswesen, den wir in die politische Debatte einbringen wollen.
In einer «Versorgungsregion Säntis» können durch überregionale Koordination Überkapazitäten vermieden, Investitionen gezielter getätigt und Gesundheitskosten gedämpft werden. Diese Stossrichtung wird auch vom Bund mit aktuellen Vorstössen angestrebt. Denn alles andere ist künftig nicht mehr finanzierbar. Wenn Innerrhoden das Heft im Gesundheitswesen in den eigenen Händen behalten will, ist eine überregionale gesamtheitliche Sicht und Zusammenarbeit unabdingbar. Sonst übernimmt in den kommenden Jahren der Bund das Zepter mit Vorschriften zur Kostendämpfung im Gesundheitswesen – zum Beispiel mit grösseren Spitallisten-Regionen und Spitalschliessungen. Dann hätten wir in unserem Kanton 40 Millionen Franken in den Sand gesetzt. Einschlägige Erfahrungen in unserem Kanton bei der Einführung des Frauenstimmrechts durch das Verdikt des Bundesgerichts lassen grüssen.
Mit dem heute an der Parteiversammlung zur Diskussion stehenden Positionspapier zu einer Gesamtsicht im Gesundheitswesen als eine prioritäre kostendämpfende Massnahme wollen wir proaktiv einen Beitrag zu einer zukunftsfähigen koordinierten Gesundheitsversorgung leisten. Auf diesem Weg soll uns der Säntis Kompass sein.
Damit, liebe Genossinnen und Genossen, zeigen wir: Unsere kleine Partei lebt. Wir pflegen mit konstruktiven Beiträgen das Miteinander.
Vielen Dank.