Gedanken zum Tag der Arbeit, 1. Mai 2017
an der öffentlichen Veranstaltung der SP AI zum Thema «Pflege mit Zukunft»
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde
Liebe Gäste
Willkommen zum «Tag der Arbeit». Der Grundsatz «Arbeit vor Kapital» ist für die SP seit jeher zentral. Jedoch aktuelle Entwicklungen zeigen immer deutlicher, das Gegenteil. Kapital steht vor Arbeit. Die heutige Wirtschaftsordnung bevorzugt in beispielloser Art die Besitzer grosser Kapitalvermögen gegenüber der arbeitenden Bevölkerung. Dazu einige Beispiele mit massiven Auswirkungen auf unsere Gesellschaft:
Schon seit Ende der Neunzigerjahre des letzten Jahrhunderts wird das Kapital systematisch auf Kosten von Lohn und Rente entlastet und das Gemeinwohl immer hemmungsloser auf dem Altar der Liberalisierung und Privatisierung geopfert. Steuervermeidung wird zum Businessmodell. So wurden Erbschaftssteuern gesenkt, die Kapitalsteuern halbiert und gleichzeitig Lohn und Arbeit durch Erhöhungen von Gebühren und Abgaben belastet.
Zudem haben Finanzmärkte eine beunruhigende Grösse, Intransparenz und Macht erreicht. Wie in einem Casino werden durch hochriskante Spekulationen hohe Renditen erzielt. Grossbanken investieren ihr Geld immer weniger in die real produzierende Wirtschaft, wo Lohn und Arbeit im Zentrum stehen, sondern in Wetteinsätze auf Finanzmärkten.
Und wetten sie falsch, werden sie gerettet. Grossbanken mit einer gewissen Bedeutung – unter dem Begriff «too big to fail» bekannt – müssen im Notfall vom Staat aufgefangen werden. Die Kosten tragen wir alle. Die UBS musste während der Finanzkrise 2008 / 2009 per Notrecht – wie im Krieg – mit 68 Milliarden Franken gerettet werden.
Der Entscheid der Schweizerischen Nationalbank von 2015, den Euromindestkurs aufzuheben, war ein Kniefall vor den Spekulanten dieser Finanzmärkte und ein Treten gegen den Werkplatz Schweiz – auch auf Kosten von Lohn und Arbeit.
Diese Beispiele zeigen: Die Allgemeinheit finanziert seit bald zwanzig Jahren Gewinne der Konzerne und Einkommen der Kapitaleigentümer – z.B. den Scheichs in Dakar und Staatsfonds in Singapur. Zugleich bereiten vielen Menschen in unserem Land hohe Lebenskosten, steigende Krankenkassenprämien und Mieten Sorgen.
Die SP steht für «Arbeit vor Kapital». Wir sind für jene Menschen da, die von Lohn- und Rente leben.
Darüber lohnt es sich, am «Tag der Arbeit» nachzudenken. Diesen Raubzug des Kapitals und die Plünderung von Lohn und Rente müssen wir stoppen und können wir stoppen. Nur ein geteilter Wohlstand ist auch ein nachhaltiger Wohlstand.
Die deutliche Ablehnung der USR III im Februar dieses Jahres ist eine unmissverständliche Botschaft der Hoffnung. Die Zukunft gehört der Bevölkerung, die von Lohn und Rente lebt – und nicht der masslosen Selbstbedienungsmentalität der Konzerne mit ihren Grossaktionären und Lobbyisten.
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, liebe Gäste
Die «Altersvorsorge 2020» – eine nächste wegweisende Abstimmung – steht vor der Tür. Mit der Erhöhung der AHV-Renten werden Rentenverluste in der kriselnden 2. Säule ausgeglichen.
Die AHV ist das Herzstück der sozialen Schweiz. Sie steht für den sozialen Ausgleich und den Zusammenhalt in unserem Land – zwischen Jung und Alt und zwischen Reich und Arm. Unsere AHV ist das Modell für die Zukunft und ein Gegenkonzept zur Entsolidarisierung unserer Gesellschaft.
Die SP steht für «Arbeit vor Kapital». Wir sind für jene Menschen da, die von Lohn- und Rente leben.
Wir stellen am heutigen «Tag der Arbeit» die «Pflegeberufe» ins Zentrum. Für uns ist klar: Nur ein Pflegeberuf mit attraktiven Arbeitsbedingungen und guten Löhnen stellt eine Pflege mit Zukunft sicher. Dazu weist die Pflege-Initiative den Weg. Darüber erfahren wir heute Abend mehr.
Wir laden euch ein, diese Initiative zu unterschreiben. Wir heissen euch auch herzlich willkommen, uns als Sympathisantin, Sympathisant oder als Parteimitglied beizutreten. Zusammen sind wir stark. Gemeinsam können wir für attraktive Arbeitsbedingungen, für gute Löhne und Renten einstehen. Wir freuen uns auf euch. Sönd willkomm!
Vielen Dank!